Bericht über einen Besuch am 02.05.2018 im Goethe-Institut

Nachdem die Fraktionen am Dienstag eine Einladung der BesetzerInnen des Wohnheims des Goethe-Instituts erhalten hatten bekamen alle Fraktionen im Rat am Mittwoch ein Schreiben der Institutsleitung. Die Einladung der BesetzerInnen sollte der Inaugenscheinnahme des Wohnheims dienen und der Beginn eines Dialogs über die Beweggründe der Besetzung. Im Brief der Institutsleitung wurde beklagt, dass der laufende Geschäftsbetrieb behindert und die Besetzung als Hausfriedensbruch mit einhergehender Sachbeschädigung betrachtet würde.

Die GöLinke Ratsfraktion wollte sich vor Ort über die verschiedenen Sichtweisen informieren und suchte darum auch das Gespräch mit der Institutsleitung, Frau Hofmann-Steinmetz. Leider konnte uns Frau Hofmann-Steinmetz die Einschränkung des laufenden Betriebs nicht weiter konkretisieren. Es gibt im Trakt des Wohnheims nur noch 3 Räume im Erdgeschoss die als Büro der Verwaltung dienen, der Rest steht leer. Von den Büros aus war nirgendwo jemand von den BesetzerInnen zu sehen oder zu hören. Darauf angesprochen wurde uns erklärt, dass aus dem Altbau, also der herrschaftlichen Villa heraus sehr wohl BesetzerInnen zu sehen seien und die Leitung gefragt würde, was denn dort vor sich ginge. Zum Anderen hätten die Bediensteten doch auch Angst und die Institutsleitung habe sie angewiesen, sich den BesetzerInnen nicht weiter zu nähern. Frau Hofmann-Steinmetz sprach von ihrem Verständnis für das Anliegen der BesetzerInnen, wolle aber auf keinen Fall den Hausfriendsbruch und die Sachbeschädigungen akzeptieren. Angesprochen auf den Zustand des Wohnheims und der Möglichkeit der Unterbringung von Geflüchteten aus der Siekhöhe, wurde das ganze Haus – die Villa und das Wohnheim – als Schrottimmobilie bezeichnet. Das Wort fiel so tatsächlich mehrere Male und hat uns doch sehr irritiert, zumal das Haus überhaupt nicht diesen Eindruck macht. Uns wurde von mehreren Wasserschäden, Rohrbrüchen etc. berichtet. Auf Nachfrage wurde uns zugesagt, dass wir diese Schäden und den Zustand des Hauses uns sehr wohl ansehen könnten. Als es dann aber konkret wurde, standen wir nur vor verschlossenen Flurtüren und konnten so nicht einen einzigen Wasserschaden, undichte Fenster oder andere gravierenden Mängel sehen. Wenn tatsächlich das Haus so marode wäre wie beschrieben, dann fragt man sich doch, warum eine aufgebrochene Tür – weil, mehr Sachbeschädigung gibt es bisher nicht – soviel Engagement der Intstitutsleitung nach sich zieht.

 Zum Ende des Monats wird das Goethe-Institut komplett umgezogen sein und steht dann wieder voll umfänglich der Stadt zur Verfügung. Die Stadt könnte das Haus sofort bezugsfertig machen und bräuchte den Vertrag in der Siekhöhe nicht über den Oktober hinaus verlängern.

So wie wir die Besetzung verstanden haben, ist sie kein Selbstzweck. Auch haben die BesetzerInnen selbst nicht vor, das Goethe-Institut eigennützig zu bewohnen. Es geht um den Skandal, dass die letzte Notunterkunft in Niedersachsen in einer Halle endlich aufgelöst wird, zumal es bezahlbaren Wohnraum gibt. Wir hoffen auf eine einvernehmliche Lösung dieses seit über 2 jahren andauernden Konflikts und endlich einer klaren Perspektive auf eine menschliche Unterbringung. Wir werden uns nicht an solche Zustände gewöhnen.