Göttinger Linke-Ratsfraktion
Am 11.09.2016 wurde die neue Ratsfraktion der Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke gewählt:
Konstituierung der Ratsfraktion
Am 18.10. hat sich die neue Ratsfraktion konstituiert. Für die ersten beiden Jahre der Ratsperiode wurde Gerd Nier zum Fraktionsvorsitzenden und Edgar Schu zum Stellvertreter benannt. Dritter im Bunde der sich als Team verstehenden Fraktion ist Rolf Ralle.
Bärbel Safieh wirkt als kooptiertes Mitglied kontinuierlich an der Fraktionsmitarbeit mit. Sie vertritt die Fraktion als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss.
Zur Einbindung weiterer Mitglieder der Göttinger Linken in die kommunalpolitische Arbeit und zu ihrer Entlastung hat die Fraktion weitere Genossen in einige städtische Aufsichts-/Verwaltungsräte entsandt.
Hier ein Überblick über die von Rat bestätigten Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen:
Rolf Ralle: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr / Betriebsausschuss
Umweltdienste, Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Integration,
Schulausschuss,
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft beratend ohne Stimmrecht
Edgar Schu: Sozialausschuss, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr,
Sportausschuss beratend ohne Stimmrecht,
Aufsichtsrat Göttinger Sport- und Freizeit-Gesellschaft
Gerd Nier: Verwaltungsausschuss, Ausschuss für Bauen, Planen, Grundstücke,
Bärbel Safieh: Jugendhilfeausschuss.
Thomas Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung (GWG)
Oesterreich:
Dietmar Aufsichtsrat der Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH
Reitemeyer:
Volker Kühn: Aufsichtsrat Stadtwerke Göttingen AG
Hendrik Verbandsversammlung Sparkassenverband
Falkenberg:
Die Fraktionssitzungen sind öffentlich. Sie finden wöchentlich Mittwochs von 17.00 bis ca. 18.30 Uhr z.Zt. in den Räumen 930/931 statt. Danach folgt i.d.R. noch ein fraktionsinterner Teil, wo insbesondere Themen und Informationen, die der Geheimhaltung (lt. NkomV und unserer Ratsverpflichtung) unterliegen behandelt werden sollen und müssen.
Erklärung der Ratsfraktion zu Selbstverständnis und Arbeitsweise
Danke!
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, Genossinnen und Genossen,
nun haben wir als Göttinger Linke wieder eine dreiköpfige, voll funktionsfähige Fraktion im Rat der Stadt Göttingen. Dies verdanken wir eurem Einsatz im Wahlkampf und dem Durchhaltevermögen und dem Vertrauen, das ihr auch in kritischen Momenten und schwierigen Phasen für die Göttinger Linke aufgebracht habt.
Wir drei – Rolf, Edgar und Gerd – wissen, dass es nicht unser persönlicher Verdienst ist, dass wir die drei Mandate für die Göttinger Linke im Rat besetzen, sondern dass es das Ergebnis davon ist, dass ihr uns jeweils auf den ersten Listenplatz in unserem Wahlbezirk gesetzt habt.
Wir werden alles versuchen, dass wir diesem Vertrauen gerecht werden können. Aber dazu benötigen wir weiterhin eure Hilfe. Beteiligt euch am kommunalpolitischen Arbeitskreis, gebt uns Impulse, Anregungen, aber wenn nötig auch konstruktive Kritik.
Drei Personen allein können nicht alles erfassen, was die Menschen in Göttingen bewegt. Drei Personen können leicht in Gefahr geraten, ihre Überlegungen zum alleinigen Maßstab zu machen und "abzuheben". Deshalb fordern wir euch ausdrücklich auf, kontrolliert unsere Arbeit!
Wir werden euch über die Göttinger Blätter, im kommunalpolitischen Arbeitskreis und den Mitgliederversammlungen über die Themen im Rat auf dem Laufenden halten. Wir werden sicher nicht immer fehlerfrei agieren und auch die eine oder andere strittige Entscheidung treffen. Unser
Anspruch ist aber, dass wir die Vorgänge im Rat und unsere Arbeit transparent machen.