Zum internationalen IDAHOBIT*-Tag wurde heute vor dem Rathaus die Pride Flag gehisst. Das ist ein gutes Zeichen im Kampf gegen Queerfeindlichkeit - denn als Stadtpolitik tragen wir die Verantwortung für ein gutes Leben für alle Göttinger*innen - egal welche Sexualität oder Identität sie besitzen. Weiterlesen

Als Göttinger Linke Ratsfraktion begrüßen wir die Enthüllung des Gedenksteins für NS-Zwangsarbeiter*innen auf dem Göttinger Hauptfriedhof. Im Kern des Friedhofes befinden sich mehrere Kriegsgräber, doch bisweilen fehlten die Gräber und Namen der nach Deutschland verschleppten und zur Arbeit gezwungen Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus. Neben der Zwangsarbeit in privaten Unternehmen, mussten mehrere hundert Menschen auch in Haushalten unter fürchterlichen Bedingungen zwangsarbeiten. Auch die Stadt #Göttingen und die Universität haben von dieser menschenverachtenden Ausbeutung profitiert. Der 08. Mai bedeutet die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht und das Ende der Terrorherrschaft des deutschen Faschismus. Deshalb… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der beratenden Mitglieder Walbrun und Joger, der B'90/die Grünen-,SPD-, CDU- und GöLinke-Ratsfraktionen und der PARTEIundVolt-Ratsgruppe (beteiligt auch Rh. Dr. Welter-Schultes) betr. "Begrünung der Freiflächen am Groner Tor" Der Ausschuss möge dem Rat zum Beschluss vorlegen: Die Freiflächen am Groner Tor werden begrünt und damit ökologisch aufgewertet. Die Oberbürgermeisterin wird gebeten: - 1. Auf den großen städtischen Flächen vor dem Hotel Freigeist für schattenspendende Elemente (z.B. weitere Baumpflanzungen parallel zum Radweg, Alleebildung) und Grünelemente (z.B. Staudenbeete) zu sorgen. Die Aufstellung von Pop-Up-Pflanzkübeln und – Bäumen auf der städtischen Fläche kann dabei als Übergangslösung kurzfristig… Weiterlesen

15 Jahre Kampf für eine Nutzung des Gebäudes der ehemaligen JVA in Göttingen: Museumskonzept gescheitert, Hotel & Hostel gescheitert, Schaffung von Wohnraum gescheitert, Kontor des Wissens gescheitert und letztendlich ist das Vorhaben, mit nur einem Investor zu verhandeln, auch gescheitert. Jetzt hat das Haushaltsbündnis entschieden, dass ein Schlussstrich gezogen werden soll und hat im Bauausschuss mit seiner Mehrheit für einen Direktverkauf gestimmt. Weiterlesen

Als Göttinger Linke Ratsfraktion sind wir am Tag der Arbeit unter dem diesjährigen Motto des DGB 'Solidarität ist Zukunft - Zusammenhalt. Verantwortung. Zukunft.' mit auf die Straße gegangen! Wir wollen eine Gesellschaft, in der jeder Mensch unabhängig von seiner Arbeit wertgeschätzt und respektiert wird - und setzen uns für faire Arbeitsbedingungen und eine gerechte Verteilung von Wohlstand und Chancen ein. Weiterlesen

Als Göttinger Linke Ratsfraktion unterstützen wir zivilgesellschaftliche Bemühungen, an die Verantwortung in Bezug auf Maßnahmen zur Eindämmung des menschengemachten Klimawandels zu erinnern. Für den globalen Zusammenhalt braucht es jetzt entschiedene Maßnahmen, damit weitere Schäden aufgehalten werden können.  Für uns ist wichtig zu betonen: Nicht jede*r trägt die gleiche Verantwortung bei der Umsetzung wirksamer Maßnahmen zur Eindämmung der Klimakatastrophe. Die Verantwortung von Konzernen und Superreichen sollte bei Protestformen deutlich gemacht werden. Das Problem auf individuelle Konsum- und Lebensentscheidungen zu verlagern ist für uns nicht zielführend. Deshalb sehen wir nicht alle Aktionen der sogenannten „Klimakleber“ als… Weiterlesen

In der Bauausschusssitzung des Stadtrates am vergangen Donnerstag wurde erneut über das Vergabeverfahren der ehemaligen JVA gesprochen. Die Vorlage der Verwaltung sah diesbezüglich zwei Möglichkeiten vor; neben dem Vorschlag einer Machbarkeitsstudie, für die die Opposition aus Göttinger Linke, Grüne und BfnS geworben hatte, wurde ein Konzeptvergabeverfahren zur Debatte gestellt. In der Einwohnerfragestunde, die mit etwa 40 Bürger:innen, unter anderem Vertreter:innen des Kreisverbandes der LINKEN, gut besucht war, wurde durch etliche Fragen deutlich, dass der Verkauf an einen Privatinvestor abgelehnt wird. Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen und Francisco Welter-Schultes (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, GöLinke und FDP Fraktionen, PARTEIundVOLT-Ratsgruppe und Francisco Welter-Schultes im Rat der Stadt Göttingen) Der Rat der Stadt Göttingen möge beschließen: Die Stadt Göttingen erstellt in Zusammenarbeit mit der Bürgerstiftung ein Konzept zur Vergabe eines Ehrenamtspreises und erarbeitet die zugehörigen Kriterien. Der Ehrenamtspreis soll im Rahmen einer feierlichen Zeremonie, zu der alle ehrenamtlich Engagierten herzlich eingeladen werden, überreicht werden. Begründung: 29 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland ehrenamtlich. Das sind 39,7% der Bevölkerung ab 14 Jahren. Zusammen kommen die Ehrenamtlichen alleine in NRW… Weiterlesen

Der Stadtrat hat die Resolution angenommen und verabschiedet!  Für die vielen Beschäftigen der KSG heißt das jetzt, dass die Stadt hinter ihnen steht. Jetzt appellieren wir an den Vorstand der UMG, die Forderungen der Streikenden umgehend umzusetzen.  Keine gesunde Gesellschaft ohne angemessene Bezahlung! Weiterlesen

Die Göttinger Linke Ratsfraktion wird sich auf der Ratssitzung am 17.03.23 gegen eine finanzielle Unterstützung der BG Göttingen von Seiten der Stadt aussprechen. Die BG wird schon seit Jahren gegenüber anderen Göttinger Sportvereinen bevorzugt und stark subventioniert. Nach neuesten Zahlen wird in Deutschland fast 200 Millionen Euro für Spitzensport ausgegeben. In Schulen dagegen entfallen Sportstunden immer wieder ersatzlos und Sportvereine überleben nur durch den Einsatz ehrenamtlicher Trainer. So auch in Göttingen: Eine fraktionsübergreifende Absprache zur Unterstützung Göttinger Vereine mit eigenen Immobilien in Höhe von 50.000 € wurde plötzlich im Sportausschuss von der Haushaltsmehrheit von SPD, CDU und FDP ohne weitere vorherige… Weiterlesen